Die Forderung nach konstruktiver Politik wirkt auf den ersten Blick so selbstverständlich das sich scheinbar jede Erörterung erübrigt. Tatsächlich kollidiert der Gedanke der konstruktiven Problemlösung sehr oft mit den realen Bedingungen die sich in der „Konkurrenz-Demokratie“ herrschen. In der Praxis der Demokratie geht es nicht darum, an der Kritik des Mitbewerbers zu wachsen, sondern darum die anderen zu besiegen.
Politik ist nicht per se konstruktiv. Die nötigen Rahmenbedingungen dafür müssen geschaffen werden. Vor allem in den Köpfen der politisch Verantwortlichen, aber auch in den Stukturen der etablierten politischen Parteien. Denn zielorientierte Konsenssuche einerseits und Wettstreit von Ideen andererseits stehen keineswegs in Widerspruch.
Bullshit Politik (nach dem Philosophen Harry G. Frankfurter – Universität Princeton)
Die Konzepte und damit der Wettstreit um die parlamentarische Mehrheit muß immer auf Fakten aufbauen. Gelebte Politik von heute dient zur Manipulation anderer und damit zur Durchsetzung der eigenen Interessen. Im Kern werden die Grenzen zwischen Fakten und Unsinn und Wahrheit und Schwindel verwischt. Wahrheit spielt keine Rolle und es ergibt sich eine weitgehende Indifferenz gegenüber nachprüfbaren Tatsachen.
Der so agierende Politiker interessiert sich nicht für Fakten/die Wahrheit. Es ist ihm gleichgültig ob er die Realität korrekt beschreibt. Er pickt sich die ihm nützlichen Fakten heraus, bzw. erfindet sie. Ganz wie es seinen Zwecken dient. Bullshitpolitik tritt immer dann auf, wenn jemand in der Öffentlichkeit über Dinge reden muß, von denen er nichts versteht. Daraus ergibt sich, dass diese Art von Politik nur kurzfristig erfolgreich sein kann.
Langfristig gedacht ergibt sich daraus, dass eine funktionierende Demokratie neben der Konkurrenz der Ideen auch die Kooperation braucht. Lösungen, bei denen die eine Seite als Gewinner und die andere als Verlierer dasteht, sind nie ausreichend nachhaltig und gefährden den sozialen Zusammenhalt. So wird die Möglichkeit für Stabilität und krisenfreie Entwicklung massiv gestört. Die wachsende Komplexität der Herausforderungen braucht eine breite Basis für Entscheidungsfindungen. um breit verfügbares
Wissen in den Prozess miteinzubeziehen können.
Konstrutive Politik braucht folgende Voraussetzungen:
1. Formale Prozesse spielen eine wichtige Rolle.
Wie werden politische Lösungen erarbeitet und wie kommen Entscheidungen zu Stande? Der Rahmen wie die Debatte stattfindet entscheidet darüber, ob die Teilnehmer konstruktiv oder konfrontativ agieren.
2. breite Unterstützung durch eine interessierte Teilöffentlichkeit
Offene Partizipation ist Voraussetzung, dass die Lösungen akzeptiert und den Teilnehmenden der konstruktive Ansatz geglaubt werden. Einsame oft autoritär entstandene Entscheidungen funktionieren nicht bzw langfristig nicht mehr.
3. Konstruktive Politik basiert auf Fakten
Alle Beteiligten müssen bereit sein, Fakten anzuerkennen und von ihren ursrpünglichen Positionen abzuweichen, falls diese den Fakten nicht standhalten. Menschen an der Basis mit ihrem Alltagswissen können oft mindestens ebensoviel beitragen, wie Wissenschafter, die mit evidenzbasierten Daten arbeiten.
Daraus folgt:
Um dieses 3 Punkte zu erfüllen und das dadurch entstehende breite Know-How für unsere Politik zu nutzen, haben wir die Think and Solution Tanks (TaST) entwickelt.