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Justiz & Innere Sicherheit

  • Evaluierung / Diskurs / Reglementierung
    • Gesichtserkennung
    • Verbrechensvorhersage durch Software/künstliche Intelligenz (Predictive Policing)
    • Kommunikationsüberwachung
  • Gewaltprävention – Familie / Frauen
  • Evaluierung / Wiederaufnahme „Österreich Konvent
  • Evaluierung Möglichkeiten Abschiebung von straffällig gewordenen Asylwerber / -berechtigten
  • Initiative Übersetzung von relevanten Gesetzen in für Rechtslaien verständliche Sprache
  • Evaluierung und Kommunikation betreffend Internationale Schiedsgerichte
  • Ihre Konzepte / Ideen / Themen warten auf Aufnahme in diese Liste (Formular weiter unten)

Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind.

Charles de Gaulle 1890 - 1970

Französischer Staatspräsident

Einige könnten sagen: „Es ist mir egal, ob sie meine Privatsphäre verletzen. Ich habe nichts zu verbergen.

„Helfen Sie ihnen zu verstehen, dass sie die grundlegende Natur der Menschenrechte missverstehen.

Niemand muss rechtfertigen, warum er ein Recht „braucht“: Die Rechtfertigungslast liegt bei demjenigen, der versucht, das Recht zu verletzen.

Aber selbst wenn dies der Fall ist, können Sie die Rechte anderer nicht weitergeben, da sie für Sie nicht nützlich sind. Einfacher kann die Mehrheit die natürlichen Rechte der Minderheit nicht abwählen. Aber selbst wenn sie könnten, helfen Sie ihnen, einen Moment darüber nachzudenken, was sie sagen.

Das Argument, dass Ihnen das Recht auf Privatsphäre egal ist, weil Sie nichts zu verbergen haben, unterscheidet sich nicht von der Aussage, dass Ihnen die Redefreiheit egal ist, weil Sie nichts zu sagen haben. Eine freie Presse profitiert mehr als nur von denen, die die Zeitung lesen.

Edward Snowden *1983

Whistleblower

Informieren Sie sich umfassend und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung – wird laufend ergänzt

Sie haben einen wichtigen Beitrag zur Informationsoffensive? Wir freuen uns über weitere Informationshinweise mittels Formular. 

Zweiklassenjustiz | Gute Nacht Österreich mit Peter Klien

Theoretisch sind vor dem Gesetz alle gleich. In der Realität sind aber die einen doch irgendwie „gleicher“ als die anderen. Geld und Einfluss zu haben, ist vor Gericht sicher kein Nachteil. Peter Klien hat sich die Auswüchse dieser Ungleichbehandlung für Sie angesehen.

Video, 15 Minuten, 2020

Internationale Schiedsgerichte – Die Macht der Konzerne – CETA, TTIP & Co

Was passiert, wenn einem multinationalen Konzern ein Gesetz nicht passt, weil es seinen Profit schmälert? Er bringt den Staat unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor ein privates Gericht – ein internationales Schiedsgericht. Für den Steuerzahler stehen bei dem Machtkampf zwischen Staaten und multinationalen Konzernen Milliarden auf dem Spiel, wie die Reportage zeigt.

Video, 90 Minuten, 2018

Gewalt gegen Frauen: Verliebt, verlobt, verprügelt | WDR Doku

Partnerschaftsgewalt ist eine der häufigsten Straftaten in Deutschland. Jeden dritten Tag bringt ein Mann seine Frau oder Ex-Frau sogar um – in der Hälfte der Fälle, weil sie ihn verlassen möchte oder bereits verlassen hat. Insgesamt wurden 113.965 weibliche Opfer von Partnerschaftsgewalt in der polizeilichen Kriminalstatistik 2017 erfasst. Die Dunkelziffer aber, so Experten, ist um ein vielfaches höher.

Ein Großteil der Gewaltübergriffe in Partnerschaften kommt nie ans Tageslicht: aus Scham, aus Angst, wegen der Kinder – und auch weil die Unterstützung von außen fehlt.

Video, 45 Minuten, 2017

Matthias Strolz zum Überwachungsstaat

Und der Überwachungsstaat ist mittlerweile (2020) Realität

Video, 23 Minuten 2015

Pressekonferenz „Handbuch Überwachung“ 13.08.2020 Wien

epicenter.works präsentiert das „Handbuch Überwachung“, das die Basis einer Evaluierung von Überwachungsmaßnahmen und -gesetzen darstellen soll. Gleichzeitig rufen wir die Regierung auf, dies endlich in Angriff zu nehmen.

Video, 58 Minuten, 2020

Das Handbuch Überwachung

ARTE: „Überwacht – Sieben Milliarden im Visier“

Gesichtserkennung, Emotionsdetektoren, Killerdrohnen – der investigative Dokumentarfilm zeigt erstmals auf, wie sich Staaten weltweit im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität einen gefährlichen Wettlauf um immer mehr und immer neuere Überwachungstechnologien liefern. Von China in die USA, von Tel Aviv über London, Paris und San Francisco bis nach Washington – es geht mitten hinein ins Räderwerk der Überwachungsmaschinerie, und auch ihre ersten Opfer kommen zu Wort. Mancherorts lässt der Sicherheitswahn bereits eine neue Art von Regime entstehen: den digitalen Totalitarismus.

Video, 90 Minuten 2019

Pre-Crime

Eine Software, die voraussagt, wo und wann ein Verbrecher zuschlägt – was nach einem Science-Fiction-Szenario klingt, ist in Städten wie Chicago, London oder München längst Realität. Die Dokumentation gewährt umfassende Einblicke in die Methoden des Predictive Policing. Die Filmemacher Monika Hielscher und Matthias Heeder stellen einige der brennendsten Fragen der heutigen Zeit: Wie viel Freiheit sind wir bereit, für das Versprechen absoluter Sicherheit aufzugeben? Und können wir uns auf das Urteil von Computern und Algorithmen wirklich verlassen? Wie zuverlässig ist die Technologie und wer profitiert von dieser Entwicklung?

Video, 90 Minuten, 2016

Die gesamte Ibiza-Affäre im Video-Rückblick

Staatsaufträge, die Kronen Zeitung, Rücktritte und Verhandlungen, ein Detektiv, ein Wiener Anwalt und ganz viele offene Fragen – die Ibiza-Affäre hat das Land erschüttert. Die Ereignisse haben sich regelrecht überschlagen. Wir wollen jetzt ein bisschen Ordnung ins Chaos bringen und schauen uns nochmal der Reihe nach an, was passiert ist.

Video, 18 Minuten, 2019

Scobel – Psychische Gewalt

Obwohl sie unsichtbar scheint und im Verborgenen wirkt, kann sie mehr verletzen als körperliche Gewalt. Gerade das macht sie so gefährlich. Psychische Gewalt ist grausam und schwer nachzuweisen – und damit kaum justiziabel. Dennoch ist sie Alltag: in Familie, Schule und Beziehungen, am Arbeitsplatz, in Altenheimen, auf der Straße und im Netz.

Oft nimmt psychische Gewalt ihren Anfang in der Familie, im Beziehungsgeflecht zwischen Eltern und Kindern. „Emotionaler Missbrauch ist möglicherweise die am weitesten verbreitete und zugleich vielleicht die zerstörerischste Form der Misshandlung“, heißt es im jüngst erschienen Buch „Bindung und emotionale Gewalt“ des Kinderpsychiaters Karl Heinz Brisch.

Video, 58 Minuten, 2018

Quo vadis Austria?

Flüchtlingskrise, Migration und innere Sicherheit sind auch in Österreich die Themen, die den Ausgang der Nationalratswahlen stark beeinflussen werden. Ob es also auch hier wie zu den Bundestagswahlen in Deutschland einen Rechtsruck geben wird, bleibt abzuwarten, denn viele Parteien versuchten in den vergangenen Wochen, diese Themen für sich zu vereinnahmen. So auch die konservativ ausgerichtete Neue Volkspartei des Sebastian Kurz, der mit Forderungen nach kompletter Schließung der Balkanroute, verstärktem Grenzschutz und Zuwanderungsbeschränkung der rechtspopulistischen FPÖ das Thema streitig gemacht hat.

Video, 28 Minuten, 2017

Reportage: Asyl in Österreich | Wer entscheidet wer bleiben darf?

Wie funktioniert das System genau? Auf welcher Grundlage wird über Bleiberecht oder Abschiebung entschieden? Und wie sieht das Leben der Flüchtlinge zwischen Bangen und Hoffen, zwischen Antrag und Asylbescheid aus? Die Reportage wirft einen Blick hinter die Kulissen des österreichischen Flüchtlingswesens. Zu Wort kommen Insider, Betroffene, Experten und Kritiker des österreichischen Asylwesens.

Video, 46 Minuten, 2019

ORF eco: Arbeit für Flüchtlinge

Wie die Wirtschaft profitieren könnte: Flüchtlinge nicht nur eine Bürde, argumentieren Ökonomen. Die Zuwanderung sei längst als Gewinn für die Europäische Union zu betrachten. Die Experten rechnen vor, wie sich der schnellere Zugang zum Arbeitsmarkt bezahlt machen würde. Denn viele Länder Europas, so auch Österreich, leiden an einer geringen Geburtenrate und sind auf Zuzug angewiesen, um Staat und Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Würde man Asylwerber tatsächlich arbeiten lassen, würde zwar kurzfristig die Arbeitslosenrate steigen, auf ein paar Jahre gesehen aber viel mehr gewonnen werden – nämlich neue Österreicher, die wesentlich mehr an Steuern einzahlen, als sie an Sozialleistungen empfangen haben.

Video, 10 Minuten, 2015

ORF: Mobbing Gift am Arbeitsplatz

Die Dokumentation geht dem Phänomen Mobbing auf den Grund, das auch in Österreich weit verbreitet ist, und lässt Experten zu Wort kommen, die u.a. Entstehungsmechanismen und Möglichkeiten der Prävention erklären. 

Video, 44 Minuten, 2014

Karin Moratti: Mobbing an Schulen – mehr als Streit!

Bei Mobbing geht es um eine Gruppe, ein Opfer und die gezielte Absicht, das Opfer fertig zu machen. Diese Dynamik muss gestoppt werden, da die negativen psychischen Folgen für das gemobbte Kind weitreichend und nachwirkend sind. Mobbing lässt sich in der Häufigkeit reduzieren, frühzeitig erkennen und in den meisten Fällen beenden. Damit dies gelingen kann, braucht es ein verantwortliches und koordiniertes Zusammenspiel von Schule, Lehrer und Eltern. In ihrem Vortrag präsentiert Mag. Karin Moratti, die Leiterin der „ifs Schulsozialarbeit“ in Vorarlberg, bewährte Modelle aus der schulischen Praxis und gibt Anregungen Mobbingsituationen aus der Welt zu schaffen.

Video, 55 Minuten, 2016

Verwaltungspolitik, Teil 5, 11/2006 – 01/2007 – Der Österreich Konvent

Vorlesung zum Österreich Konvent

Video, 55 Minuten, 2017

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