Etablierte Parteien kooperieren oft nicht miteinander, da es nicht um die beste Lösung geht, sondern um bei der nächsten Wahl möglichst viele Stimmen erhalten.

In der Praxis der Demokratie geht es nicht darum, an der Kritik des Mitbewerbers zu wachsen, sondern darum die anderen zu besiegen und bei den nächsten Wahlen möglichst viele Stimmen zu erhalten.

Bis jetzt. Die Österreichische Fortschrittspartei läutet auch hier einen Paradigmenwechsel ein.

Unser Anspruch ist:

Nicht konkurrenzierende Parteipolitik sondern gemeinsame, kooperative und – über die nächste Legislaturperiode hinausgehende – Vorgehensweise zur Lösung der vielen politischen Problemfelder ist jetzt gefragt. 

Politik ist nicht per se konstruktiv. Die nötigen Rahmenbedingungen dafür müssen geschaffen werden. Vor allem in den Köpfen der politisch Verantwortlichen, aber auch in den Stukturen der etablierten politischen Parteien. Denn zielorientierte Konsenssuche einerseits und Wettstreit von Ideen andererseits stehen keineswegs in Widerspruch.

Gelebte Politik heute dient oft zur Manipulation anderer und damit zur Durchsetzung der eigenen Interessen bzw. der Interessen derer die die Politik großzügigig finanzieren.

Die Konzepte und damit der Wettstreit um die parlamentarische Mehrheit muß immer auf Fakten aufbauen. Gelebte Politik von heute dient zur Manipulation anderer und damit zur Durchsetzung der eigenen Interessen. Im Kern werden die Grenzen zwischen Fakten und Unsinn und Wahrheit und Schwindel verwischt. Wahrheit spielt keine Rolle und es ergibt sich eine weitgehende Indifferenz gegenüber nachprüfbaren Tatsachen.

Der so agierende Politiker interessiert sich nicht für Fakten/die Wahrheit. Es ist ihm gleichgültig ob er die Realität korrekt beschreibt. Er pickt sich die ihm nützlichen Fakten heraus, bzw. erfindet sie. Ganz wie es seinen Zwecken dient. Bullshitpolitik tritt immer dann auf, wenn jemand in der Öffentlichkeit über Dinge reden muß, von denen er nichts versteht. Daraus ergibt sich, dass diese Art von Politik nur kurzfristig erfolgreich sein kann.

Langfristig gedacht ergibt sich daraus, dass eine funktionierende Demokratie neben der Konkurrenz der Ideen auch die Kooperation braucht. Lösungen, bei denen die eine Seite als Gewinner und die andere als Verlierer dasteht, sind nie ausreichend nachhaltig und gefährden den sozialen Zusammenhalt. So wird die Möglichkeit für Stabilität und krisenfreie Entwicklung massiv gestört. Die wachsende Komplexität der Herausforderungen braucht eine breite Basis für Entscheidungsfindungen. um breit verfügbares
Wissen in den Prozess miteinzubeziehen können.

Konstrutive Politik braucht – unter anderem – folgende Voraussetzungen:
1. Formale Prozesse spielen eine wichtige Rolle.

Wie werden politische Lösungen erarbeitet und wie kommen Entscheidungen zu Stande? Der Rahmen wie die Debatte stattfindet entscheidet darüber, ob die Teilnehmer konstruktiv oder konfrontativ agieren.

2. Breite Unterstützung durch maßgebende Bürgerbeiteiligung

Maßgebende Bürgerbeteiligung ist Voraussetzung, dass die Lösungen akzeptiert und den Teilnehmenden der konstruktive Ansatz geglaubt werden. Einsame oft autoritär entstandene Entscheidungen funktionieren nicht bzw langfristig nicht mehr.

3. Konstruktive Politik basiert auf Fakten

Alle Beteiligten müssen bereit sein, Fakten anzuerkennen und von ihren ursrpünglichen Positionen abzuweichen, falls diese den Fakten nicht standhalten. Menschen an der Basis mit ihrem Alltagswissen können oft mindestens ebensoviel beitragen, wie Wissenschafter, die mit evidenzbasierten Daten arbeiten.

Daraus folgt:

Auch um diese 3 Punkte zu erfüllen und das dadurch entstehende breite Know-How der Bürger für unsere Politik zu nutzen, haben wir die BürgerDemokratie mit 21 BürgerRäten entwickelt.