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Und langsam kommt, „Gott sei Dank“, alles ans Tageslicht. Es ist keine Verschwörungstheorie!
Der deutsche Bundesrechnungshof hat aufgedeckt, dass die deutschen Kliniken (nicht alle, aber ein hoher Prozentsatz) Zuschüssen für Intensivbetten erhalten haben und diese nie errichtet haben, und dass die Intensivbettenauslastung gefälscht wurde.
Nachdem die Bundesregierung für die Krankenanstalten Betreibern eine zusätzliche Corona- Unterstützung verabschiedete, alle Krankenanstalten deren Intensivbettenauslastung 75% oder höher war / ist, bekamen / bekommen zusätzliche Gelder, passten die Krankenanstalten die Intensivbetten den aktuellen Erfordernissen an. So konnte die Auslastung der Intensivbetten konstant hochgehalten werden.
Außerdem wurden seitens der deutschen Bundesregierung Intensivbetten mit 50.000.- € pro Bett gefördert. Diese Betten müssten eigentlich zusätzlich bereitgestellt werden, tatsächlich sind sie aber nicht auffindbar.
Es wird bereits in den Medien und in politischen Kreisen von „Skandal“ und „Betrug“ gesprochen.
Und genau mit diesen Zahlen wurde die Bundesnotbremse und die Maßnahmen der D-Bundesregierung begründet!
Die wichtigsten Auszüge, die in den untenstehenden Originalbeiträgen gelb markiert sind:
Süddeutsche Zeitung vom 10.6.21
Seit November erhalten Kliniken allerdings nur noch Ausgleichszahlungen, wenn die freien Intensivbetten in der Region weniger als 25 Prozent betragen, die Auslastung also sehr hoch ist. Hierin sieht der Rechnungshof einen gefährlichen Fehlanreiz, die Zahl der freien Intensivbetten künstlich nach unten zu rechnen. Der Bericht zitiert in diesem Zusammenhang ein brisantes Schreiben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom 11. Januar dieses Jahres ans Gesundheitsministerium. Dabei äußerte das RKI die “Vermutung, dass Krankenhäuser zum Teil weniger intensivmedizinische Behandlungsplätze meldeten, als tatsächlich vorhanden waren”.
….
In einem dritten Punkt analysiert der Bericht speziell die Schaffung neuer Intensivbetten. Von März bis September 2020 habe der Bund jedes neue Intensivbett mit 50 000 Euro zusätzlich finanziert. Insgesamt wurden von den Krankenhäusern dafür knapp 700 Millionen Euro abgerufen. Teilt man die Summe durch den Zuschuss pro Bett, müsste es jetzt 13 700 neue Intensivbetten in Deutschland geben – doch die kann der Rechnungshof nicht finden. “Ein solcher Kapazitätszuwachs ist aus den vorliegenden Statistiken indes nicht abzulesen”, schreiben die Prüfer. Das Haus von Minister Spahn rechtfertigt sich damit, dass für Intensivbetten “bis Frühjahr 2020 keine einheitliche Definition existiert” habe.
NTV vom 10.6.2021
Der Bundesrechnungshof zitiert in seinem Bericht auch aus einem bisher unbekannten Schreiben des Robert-Koch-Instituts vom 11. Januar an das Bundesgesundheitsministerium. Darin äußert das RKI die “Vermutung, dass Krankenhäuser zum Teil weniger intensivmedizinische Behandlungsplätze meldeten, als tatsächlich vorhanden waren”. Damit könnten mehr Intensivbetten frei gewesen sein als von den Kliniken angegeben. Dieser Punkt ist auch über die Finanzierung hinaus politisch brisant, da die Auslastung der Intensivstationen nach den Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) ein Kriterium für die Pandemie-Politik von Bundesregierung und Bundesländern war.
Zahl der neuen Intensivbetten unklar
Schließlich hat der Bundesrechnungshof durchgerechnet, wie viele Intensivbetten es eigentlich mittlerweile in Deutschland geben müsste. Jedes neue Intensivbett sei zwischen März und September 2020 mit 50.000 Euro zusätzlich vom Bund finanziert worden. Dafür seien von den Krankenhäusern knapp 700 Millionen Euro abgerufen worden.
Theoretisch müsste es folglich jetzt neue Intensivbetten geben. Aber: “Ein solcher Kapazitätszuwachs ist aus den vorliegenden Statistiken indes nicht abzulesen”, schreiben die Rechnungsprüfer laut ARD. Laut “Welt” heißt es in dem Bericht, das Gesundheitsministerium sei “bis heute nicht in der Lage (…), die Zahl der tatsächlich aufgestellten sowie die der zusätzlich angeschafften Intensivbetten verlässlich zu ermitteln”
ZDF vom 10.6.2021
Intensivbetten bezahlt, die nie belegt waren
In dem Bericht geht es neben überhöhten Erstattungen für Schutzmasken um die Zahlungen, mit denen der Bund den Krankenhäusern zusätzlich aufgestellte Intensivbetten vergütete. Das Bundesgesundheitsministerium sei “bis heute nicht in der Lage, die Zahl der tatsächlich aufgestellten sowie die der zusätzlich angeschafften Intensivbetten verlässlich zu ermitteln”, kritisieren die Rechnungsprüfer. Die Folge seien “unerwünschte Mitnahmeeffekte”. Dies sei “nicht vertretbar”. Innerhalb eines Jahres flossen bis Anfang März rund 686 Millionen Euro für neue Intensivbetten.
Auch bei den Ausgleichszahlungen für die Krankenhäuser sei es zu einer massiven “Überkompensation aus Steuermitteln” gekommen. Die Kliniken bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr 2020 10,2 Milliarden Euro betragen.
Die Originalbeiträge der oben erwähnten Zitate:
Süddeutsche Zeitung 10.6.21
Bundesrechnungshof wirft Spahn Geldverschwendung vor
Rechnungshof vermisst bezahlte Intensivbetten
Masken, Intensivbetten: Rechnungshof rügt Corona-Maßnahmen?
Und auch die weitere Leitmedien stoßen hinzu, alles Verschwörungstheorien?
FAZ – 10.6.21
Spahns Füllhorn fällt ihm auf die Füße
Zahl der Intensivbetten manipuliert? Rechnungshof-Analyse nährt bösen Verdacht
Debatte in Deutschland über die tatsächliche Zahl der freien Intensivbetten
Ich fasse die von mir zusammengetragenen Corona- Tatsachen zusammen: (nicht nur die Intensivbettenlüge)
- COVID 19 ist für alte und massiv vorerkrankte Menschen gefährlich, für gesunde Menschen etwa unter 65 Jahren nicht.
- COVID 19 ist mit einer IFR von 0,20 nicht gefährlicher als eine mittlere Influenza.
- Das Gesundheitssystem (= Intensivbetten) war nie gefährdet, weder in Deutschland, noch in Österreich.
- Der PCR Test kann keine Aussage über eine Erkrankung, und auch keine Aussage über Ansteckungsgefahr, geben. Trotzdem wird er von den Regierungen als Standard gesehen.
- Die Staaten und die EU haben beispiellos viel Geld, beispiellos rasch, an die Pharma Industrie bezahlt, um einen Impfstoff zu entwickeln.
- Ein Impfstoff, der die geimpften schützen soll, wurde ohne ausreichende Tests flächendeckend ausgerollt.
- Es muss massiv Druck ausgeübt werden, und massiv Werbung gesetzt werden, um die Bevölkerung zur Impfung zu nötigen.
- Investoren wie die Bill&Melinda Gates Stiftung partizipieren massiv an diesem Geschäft. Sie sind ja auch der größte, private Geldgeber der WHO.
- Investoren, und hier soll es sich auch um „regierungsnahe“ Unternehmen handeln, partizipieren massiv an dem Gebrauch der Schutzmasken.
- Die Teststrategien der Staaten verschlingen Unsummen, die zurzeit nicht näher spezifiziert werden können. (alleine in Österreich mehr als 50 Mio. registrierte Tests)
- Die Corona Lockdowns waren wirkungslos. Sie tragen aber zum Niedergang der heimischen Wirtschaft und zum Zusammenbruch der Lieferketten, bei. (Lieferketten = Abermillionen Todesopfer in den ärmeren Ländern)
- …
Und es kommt alles ans Tageslicht!
Ja, manchmal helfen die, die eigentlich für alles verantwortlich sind, ein wenig nach. Nach Medienberichten hat Sebastian Kurz, bei seinem Besuch in Deutschland, über die Tatsache berichtet: „Von einer Überlastung der Intensivbetten sei Österreich auch in der dritten Welle „meilenweit“ entfernt.“
Das ist wohl spannend, da wir aufgrund der Überlastung des Gesundheitssystems eingesperrt wurden, viele Menschen geimpft wurden, die 3G Regel eingeführt wurde, …
Das alles und wir waren „meilenweit“ von einem Kollaps entfernt.
Kronen Zeitung – 22.6.21
Treffen mit Drosten
Kurz: „Die Delta-Variante ist nicht auszulöschen“
ORF – 22.6.21